ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

von
STEFAN JURECEK
Webdesign & Fotografie
3712 Maissau

Stand: 01.04.2019

1 Geltung, Vertragsabschluss

1.1 STEFAN JURECEK erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

1.2 Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen von diesem Formerfordernis.

1.3 Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart wird. Eines besonderen Widerspruchs gegen AGB des Kunden durch STEFAN JURECEK bedarf es nicht. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

1.4 Die Angebote und Kostenvoranschläge von STEFAN JURECEK sind freibleibend, unverbindlich und 30 Tage ab Ausstellungsdatum gültig. Die Angebote und Kostenvoranschläge verstehen sich in Euro und – aufgrund der Kleinunternehmerregelung – ohne Mehrwehrtsteuerausweisung.

1.5 Änderungen der AGB werden dem Kunden bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der Kunde den geänderten AGB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens wird der Kunde in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen.

2 Leistungen, Auftragsabwicklung und Mitwirkungspflicht des Kunden

2.1 Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Angebot, Vertrag oder der Auftragsbestätigung durch STEFAN JURECEK. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch STEFAN JURECEK.

2.2 Alle Leistungen von STEFAN JURECEK (insbesondere alle Vorentwürfe, Skizzen, Scribbles, Mockups, Reinzeichnungen, Designs, Texte, Webinhalte – auch und vor allem als elektronische Dateien) sind vom Kunden zu überprüfen und in schriftlicher Form freizugeben.

2.3 Der Kunde wird STEFAN JURECEK zeitgerecht und vollständig alle Informationen und Unterlagen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind, in Endfassung zur Verfügung stellen. Er wird STEFAN JURECEK von allen Umständen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von STEFAN JURECEK wiederholt werden müssen oder verzögert werden. Allfälliger Mehraufwand wird nach Stunden-Aufwand in Rechnung gestellt.

2.4 Der Kunde ist verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Logos, Fotos, Grafiken, etc.) auf allfällige Urheber-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen. STEFAN JURECEK haftet nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte. Wird STEFAN JURECEK wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so hält der Kunde STEFAN JURECEK schad- und klaglos. Er hat ihr sämtliche Nachteile zu ersetzen, die ihr durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen.

3 Fremdleistung / Beauftragung Dritter

3.1 STEFAN JURECEK ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen sachkundiger Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren („Fremdleistung“).

3.2 Die Beauftragung von Dritten im Rahmen einer Fremdleistung erfolgt entweder im eigenen Namen oder im Namen des Kunden. STEFAN JURECEK wird diesen Dritten sorgfältig auswählen und darauf achten, dass dieser über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügt.

3.3 Soweit STEFAN JURECEK notwendige oder vereinbarte Fremdleistungen im Namen des Kunden in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von STEFAN JURECEK.

4 Termine

4.1 Angegebene Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Terminabsprachen sind von STEFAN JURECEK schriftlich zu bestätigen.

4.2 Verzögert sich die Leistung von STEFAN JURECEK aus Gründen, die STEFAN JURECEK nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse, oder Erkrankung, ruhen die Leistungsverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend.

4.3 Befindet sich STEFAN JURECEK in Verzug, so kann der Kunde vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er STEFAN JURECEK schriftlich eine Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist.

5 Vorzeitige Auflösung

5.1 STEFAN JURECEK ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

  1. a) die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich wird oder trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen weiter verzögert wird.
  2. b) der Kunde fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer Nachfristsetzung von 14 Tagen, gegen wesentliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag, wie z.B. Zahlung eines fällig gestellten Betrages oder Mitwirkungspflichten, verstößt.
  3. c) berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren von STEFAN JURECEK weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung von STEFAN JURECEK eine taugliche Sicherheit leistet.
  4. d) über das Vermögen des Kunden ein Konkurs- oder Ausgleichsverfahren eröffnet oder ein Antrag auf Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird oder wenn der Kunde seine Zahlungen einstellt.

5.3 Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen ohne Nachfristsetzung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn STEFAN JURECEK fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer Nachfrist von 14 Tagen zur Behebung des Vertragsverstoßes gegen wesentliche Bestimmungen aus diesem Vertrag verstößt.

5.4 Sofern STEFAN JURECEK in Erfüllung dieses Vertrages und auf Wunsch des Kunden Verpflichtungen gegenüber Dritten eingegangen ist, die über das Vertragsende hinauswirken, übernimmt der Kunde diese Verpflichtungen und hält STEFAN JURECEK diesbezüglich schad- und klaglos.

6 Honorar

6.1 Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch von STEFAN JURECEK für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. STEFAN JURECEK ist berechtigt, zur Deckung seines Aufwandes Vorschüsse zu verlangen. Ab einem Auftragsvolumen von Euro 1.500,- oder solchen, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken ist STEFAN JURECEK berechtigt, Zwischenabrechnungen bzw. Vorausrechnungen zu erstellen oder Akontozahlungen abzurufen.

6.2 Umsatzsteuerfrei aufgrund der Kleinunternehmerregelung.

6.3 Alle Leistungen von STEFAN JURECEK, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Alle STEFAN JURECEK erwachsenden Barauslagen sind vom Kunden zu ersetzen.

6.4 Für alle Arbeiten von STEFAN JURECEK, die aus welchem Grund auch immer vom Kunden nicht zur Ausführung gebracht werden, gebührt STEFAN JURECEK das vereinbarte Entgelt. Die Anrechnungsbestimmung des § 1168 AGBG wird ausgeschlossen.

7 Zahlung, Eigentumsvorbehalt

7.1 Rechnungen sind binnen 14 Tagen und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart werden. Allfällige von STEFAN JURECEK gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts einschließlich aller Nebenverbindlichkeiten im Eigentum von STEFAN JURECEK.

7.2 Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 8% p.a. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, STEFAN JURECEK die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben zu je € 15,00 sowie eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.

7.3 Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann STEFAN JURECEK sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen. Weiters ist STEFAN JURECEK nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen. Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich STEFAN JURECEK für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern (Terminverlust).

7.4 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen von STEFAN JURECEK aufzurechnen, außer die Forderung des Kunden wurde von STEFAN JURECEK schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.

8 Eigentumsrecht und Urheberrecht

8.1 Alle Leistungen von STEFAN JURECEK, einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Scribbles, Mockups, Reinzeichnungen, Konzepte), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum von STEFAN JURECEK und können von STEFAN JURECEK jederzeit zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars das Recht der Nutzung für den vereinbarten Verwendungszweck. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Leistungen von STEFAN JURECEK setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung der von STEFAN JURECEK dafür in Rechnung gestellten Honorare voraus.

8.2 Änderungen bzw. Bearbeitungen von Leistungen von STEFAN JURECEK, wie insbesondere deren Weiterentwicklung durch den Kunden oder durch für diesen tätige Dritte, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von STEFAN JURECEK und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig.

8.3 Für die Nutzung von Leistungen von STEFAN JURECEK, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht (z.B. offene (Roh)dateien), ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung von STEFAN JURECEK erforderlich. Dafür steht STEFAN JURECEK und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.

9 Kennzeichnung, Referenz

9.1 STEFAN JURECEK ist – sofern nicht anders geregelt – berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf STEFAN JURECEK und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

9.2 STEFAN JURECEK ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf seiner Internet-Website mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende Geschäftsbeziehung hinzuweisen (Referenzhinweis) und die erbrachten Leistungen als Referenzen zu erwähnen, zu verlinken oder bildlich zu bewerben (z.B. Fotos von erstellten Grafikleistungen auf der Website).

10 Gewährleistung

10.1 Der Kunde hat allfällige Mängel unverzüglich, jedenfalls innerhalb von acht Tagen nach Lieferung/Leistung durch STEFAN JURECEK, verdeckte Mängel innerhalb von acht Tagen nach Erkennen derselben, schriftlich unter Beschreibung des Mangels anzuzeigen; andernfalls gilt die Leistung als genehmigt. In diesem Fall ist die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen.

10.2 Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Lieferung/Leistung durch STEFAN JURECEK zu. STEFAN JURECEK wird die Mängel in angemessener Frist beheben, wobei der Kunde STEFAN JURECEK alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. STEFAN JURECEK ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich oder für STEFAN JURECEK mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. In diesem Fall stehen dem Kunden die gesetzlichen Wandlungs- oder Minderungsrechte zu.

10.3 Es obliegt dem Auftraggeber die Überprüfung der Leistung auf ihre rechtliche, insbesondere wettbewerbs-, marken-, urheber- und verwaltungsrechtliche Zulässigkeit durchzuführen. STEFAN JURECEK haftet nicht für die Richtigkeit von Inhalten, wenn diese vom Kunden vorgegeben oder genehmigt wurden.

10.4 Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Lieferung/Leistung. Das Recht zum Regress gegenüber STEFAN JURECEK gemäß § 933b Abs. 1 ABGB erlischt ein Jahr nach Lieferung/Leistung. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Bemängelungen zurückzuhalten. Die Vermutungsregelung des § 924 AGBG wird ausgeschlossen.

11 Haftung

11.1 In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von STEFAN JURECEK für Sach- oder Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen, gleichgültig ob es sich um unmittelbare oder mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Mangelfolgeschäden, Schäden wegen Verzugs, Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, wegen mangelhafter oder unvollständiger Leistung handelt. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen.

11.2 Jegliche Haftung von STEFAN JURECEK für Ansprüche, die auf Grund der von STEFAN JURECEK erbrachten Leistung (z.B.Werbemaßnahme) gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn STEFAN JURECEK seiner Hinweispflicht nachgekommen ist oder eine solche für sie nicht erkennbar war, wobei leichte Fahrlässigkeit nicht schadet. Insbesondere haftet STEFAN JURECEK nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder sonstige Ansprüche Dritter; der Kunde hat STEFAN JURECEK diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

11.3 Schadensersatzansprüche des Kunden verfallen in sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens; jedenfalls aber nach drei Jahren ab der Verletzungshandlung von STEFAN JURECEK. Schadenersatzansprüche sind, unabhängig von deren Rechtsgrund, der Höhe nach mit dem Netto-Auftragswert begrenzt.

12 Besondere Bestimmung für Webdesign

12.1 Bei Umsetzung von Projekten mit einem Auftragsvolumen von über Euro 1500€ sind Teilabrechnungen möglich. Sollte es nach Übergabe der fertigen Version zu Verzögerungen kommen, die im Bereich des Kunden liegen, erfolgt die Endabrechnung spätestens 2 Wochen nach Übergabe durch STEFAN JURECEK.

12.2 Im vereinbarten Honorar enthalten ist ein einmaliger Korrekturvorgang seitens STEFAN JURECEK nach Fertigstellung der Website. Dieser erfolgt nach der Erstabnahme durch den Kunden. Der Kunde erstellt hierfür eine schriftliche Korrektur-Liste, die als Basis für die Korrekturen gilt. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass es sich dabei nur noch um Textkorrekturen oder minimale Layout-Korrekturen handelt. Sollten die gewünschten Änderungen über diesen Umfang hinausgehen (Change Request), so verrechnet STEFAN JURECEK diese Leistungen nach Zeitaufwand.

12.3 Wird die Website nicht von STEFAN JURECEK gehostet, ist der Auftraggeber alleine für die Erfüllung der Systemvoraussetzungen des Providers verantwortlich.

12.4 Die Website wird nach bestem Wissen und Gewissen in Hinsicht auf Erfüllung der DSGVO-Richtlinien für Websites, Impressumspflicht und sonstiger rechtlicher Erfordernisse von STEFAN JURECEK erstellt. Es wird aber ausdrücklich empfohlen, nach Fertigstellung die Website von einem DSGVO-Experten, Rechtsanwalt oder der WKO überprüfen zu lassen. Die notwendigen Anpassungen werden dann ohne Mehrkosten von STEFAN JURECEK umgesetzt. STEFAN JURECEK haftet nicht für die Rechtssicherheit der Website.

12.5 Wurde ein Backup der Kundenwebsite vereinbart, so liegt es im persönlichen Ermessen von STEFAN JURECEK, wo hin, wie oft und wann dieses Backup erstellt wird. Es wird keine Haftung für einen Datenverlust übernommen. Endet die Zusammenarbeit zwischen dem Kunden und STEFAN JURECEK, so kann auch der Backupplan und der Speicherort ohne Vorwarnung verändert und gelöscht werden. Wurden bis dahin die Backups auf den eigenen FTP-Server von STEFAN JURECEK gespeichert, besteht ab Ende der Zusammenarbeit kein Anspruch auf Backup-Fortsetzung und Herausgabe bestehender Backups. 

12.6 Wartungsverträge beinhalten eine regelmäßige Kontrolle und Installation notwendiger Updates. Zusätzlich beinhalten sie alle schriftlich getroffenen Vereinbarungen und Leistungen. Notwendige (Reparatur)Maßnahmen sind gesondert zu bezahlen.

12.7 Es wird keine Haftung für die ständige und einwandfreie Funktion der Website übernommen. Kommt es durch einen vollständigen oder teilweisen Ausfall der Website zu finanziellen Einbußen des Kunden, so hält dieser STEFAN JURECEK schad- und klaglos. 

12.8 Für den Inhalt und weiterführende Links ist ausschließlich der Websitebetreiber/Kunde verantwortlich.

13 Besondere Bestimmung für Social Media Betreunung

12.1 Medieninhaber und Eigentümer der Social Media Kanäle ist der Kunde.

13.2 STEFAN JURECEK weist den Kunden vor Auftragserteilung darauf hin, dass Anbieter von Social Media Plattformen (z.B. Facebook, twitter, etc.) es sich in ihren Nutzungsbedingungen vorbehalten, Werbeanzeigen und – auftritte abzulehnen oder zu entfernen. Es besteht daher das von STEFAN JURECEK nicht kalkulierbare Risiko, dass Werbeanzeigen und -auftritte grundlos entfernt werden.

13.3 STEFAN JURECEK weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass die Funktionsweisen von Social Media Plattformen es mit sich bringen, dass Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzt werden (auch und vor allem Urheberrechte an Bild- und Videomaterial). STEFAN JURECEK kann Inhalte Dritter weder überwachen noch hinsichtlich der selbst verwendeten Inhalte die Rechte klären.

13.4 STEFAN JURECEK arbeitet auf der Grundlage der Nutzungsbedingungen der Anbieter und legt diese auch dem Auftrag des Kunden zu Grunde. Ausdrücklich anerkennt der Kunde mit der Auftragserteilung, dass diese Nutzungsbedingungen die Rechte und Pflichten eines allfälligen

Vertragsverhältnisses (mit-)bestimmen. STEFAN JURECEK kann die Einhaltung der Nutzungsbedingungen der Anbieter aufgrund oftmaliger und unangekündigter Änderungen der jener Nutzungsbedingungen nicht gewährleisten.

14 Datenschutz

Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass STEFAN JURECEK die vom Kunden bekannt gegebenen Daten (Name, Adresse, E-Mail, Kreditkartendaten, Daten für Kontoüberweisung) für Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Kunden sowie für eigene Werbezwecke automationsunterstützt ermittelt, speichert und verarbeitet. Der Auftraggeber ist einverstanden, dass ihm elektronische Post zu Werbezwecken bis auf Widerruf zugesendet wird. Diese Vereinbarung kann jederzeit mit einer Email an stefan@jurecek.at widerrufen werden.

 

15 Anzuwendendes Recht

Der Vertrag und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen STEFAN JURECEK und dem Kunden unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss des Unkaufrechts.

16 Erfüllungsort und Gerichtsstand

16.1 Erfüllungsort ist der Wohnsitz von STEFAN JURECEK. Bei Versand geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald STEFAN JURECEK die Ware dem von ihm gewählten Beförderungsunternehmen übergeben hat.

16.2 Als Gerichtsstand für alle sich zwischen STEFAN JURECEK und dem Kunden ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis wird das für den Wohnsitz von STEFAN JURECEK sachlich zuständige Gericht vereinbart. Ungeachtet dessen ist STEFAN JURECEK berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.